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Hamburger

Stadtteilbeiräte

Verstetigung der Stadtteilbeiräte

Verstetigung

Nach Auslaufen der Förderphase sind die Beiräte in der Regel auf sich selbst gestellt. Die personelle Unterstützung durch die Quartiersentwicklung bzw. die finanzielle durch die Fachbehörde fällt dann übergangslos weg. Die allermeisten Beiräte wollen aber weiter bestehen bleiben. Als verlässliche Partner repräsentieren die Stadtteilbeiräte eine nicht-ideologische Wächterfunktion für die „Belange des Stadtteils auf Augenhöhe“ und treten konstant als ehrenamtliche Beteiligungsgremien für alle Teile der Anwohnerschaft für eine „Kultur der Begegnung“ ein.

Soll die Stadtteilbeiratsarbeit nach der Förderphase weitergehen, sind die Beiräte vor eine einige Herausforderungen gestellt. Wie kann die Beiratsarbeit auf eigene Füße gestellt werden? Finanzielle Unterstützung kann beiden bezirklichen Quartiersfonds eingeworben werden; für den Betrieb eines Stadtteilbüros. Mieten für Räume, Verfügungsfondmittel und für einen Minijob zur personellen Unterstützung der Beiratsarbeit. Die beantragte Zuwendung erfordert aber die institutionelle Form eines Zuwendungsempfängers. Der Beirat muss also eine Trägerstruktur hierfür finden oder selbst zum Träger werden. Eine durchgängig für alle Bezirke gültige, rechtliche fixierte Einordnung besteht bis heute nicht.

Trägerkonstruktionen in der Verstetigung

Die einzelnen Beiräte sind in ihrer Entstehung, Tradition und Arbeitsweise sehr vielfältig. Es lassen sich auch deutliche Unterschiede in den Bezirken ausmachen. Aber auch der Umgang mit verstetigten Beiräten gestaltet sich in den verschiedenen Hamburger Bezirken sehr unterschiedlich. Die diversen Trägerkonstruktionen für verstetigte Beiräte reichen von autonomen Stadtteilvereinen, über von gemeinnützigen Trägern gestützten Räten bis hin zu von Bezirksämtern reglementierten Beiräten – wie beispielhaft noch in Bezirk-Mitte. 

Forderungen des Netzwerks

Um im Grundsatz die „Partizipation vor Ort“ unterstützend zu würdigen und zu stärken, wurde 2009 das „Netzwerk der Hamburger Stadtteilräte“ gegründet. Seitdem steht diese Art der Quartiersvertretung ein für Transparenz, maßgebliche Entwicklungsförderung aller Varianten und ringt um allgemeine, strukturelle Anerkennung und Einordnung im verwaltungspolitischen Umfeld.

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